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Videobeobachtung zur Verhinderung von Straftaten

Der Videobeobachtungsplatz im Polizeipräsidium Dortmund
Videobeobachtung zur Verhinderung von Straftaten
Das Polizeipräsidium Dortmund setzt seit Dezember 2016 eine stationäre Videobeobachtung zur Verhinderung von Straftaten und Gefahrenlagen im Bereich der „Brückstraße“, dem „Platz von Leeds“ und der Straße „Helle“ ein.

Ab Juni 2021 wird zusätzlich die Örtlichkeit „Münsterstraße“ von den Hausnummern 50 bis 99 in Betrieb genommen. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der stationären Videobeobachtung stellt § 15a PolG NRW dar. Bei den videobeobachteten Straßen handelt es sich um Kriminalitätsbrennpunkte mit einer Vielzahl an Delikten und Einsatzanlässen.

Die übertragenen Videobilder werden im Videobeobachtungsraum der Leitstelle des PP Dortmund durch speziell geschulte Mitarbeitende zu festgelegten Zeiten beobachtet und bewertet. Ziel ist es, sich anbahnende Straftaten oder Gefahrenlagen frühzeitig zu erkennen und diese durch schnelle Entsendung von Einsatzkräften zu verhindern. Bei Feststellung von bereits begangenen oder noch andauernden Straftaten sollen deren Folgen minimiert, die Straftäter gefasst und ein beweissicheres Strafverfahren sichergestellt werden.

Die Videodaten werden grundsätzlich nur zu den festgelegten Zeiten erfasst, aufgezeichnet, gespeichert und nach 14 Tagen automatisch gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel im Strafverfahren dienen. Die Videoanlage wurde durch die Eingabe von Sperrbereichen so konfiguriert, dass eine Einsichtnahme in Wohnräume sowie vergleichbare geschützte Räume nicht möglich ist

Bei friedlichen Versammlungen in den Videobeobachtungsbereichen finden keine Videobeobachtung und keine Aufzeichnung von Videobildern statt.

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